16
SPEZIAL BAV
_SOZIALPARTNERMODELL
spezial bAV 04/17
Die letzten Schritte zur Reform
ÜBERBLICK.
Längst ist nicht alles klar - doch ein offener Austausch unter bAV-Exper-
ten in Berlin zeigt, dass sich alle Seiten fest auf das Sozialpartnermodell einstellen.
Von
Mathias Ulbrich
D
ie betriebliche Altersversor-
gung (bAV) hat als zweite
Säule im deutschen System
der Altersvorsorge eine
wichtige sozialpolitische Funktion. Im
Unterschied zur gesetzlichen Renten-
versicherung ist sie allerdings nicht ver-
pflichtend, weswegen Arbeitgeber und
Arbeitnehmer von ihrer Vorteilhaftigkeit
überzeugt werden müssen. Das gelang
bisher in großen Unternehmen besser
als in kleinen und mittelgroßen. Aus
diesem Grund verständigte sich die auf
Bundesebene regierende Koalition da-
rauf, Anstrengungen zu unternehmen,
die bAV insbesondere in den kleineren
und mittelgroßen Unternehmen (KMU)
zu stärken.
Dieses Auftrags nahm sich das
Bundesministerium für Arbeit und
Soziales (BMAS) an und veröffentli-
chte zwischen 2014 und 2016 zwei
Diskussionsentwürfe sowie ein Gut-
achten, in denen dargelegt wurde, wie
die Verbreitung der bAV in den KMU
gefördert werden könnte. Kern der
Überlegungen ist die Schaffung eines
sogenannten Sozialpartnermodells, in
dessen Rahmen zentrale Vorschriften
des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG)
in weit umfangreicherem Maße als
bisher tarifdispositiv gestaltet werden
sollen. Damit soll die Möglichkeit eröff-
net werden, die bAV stärker als bisher
tarifvertraglich auszugestalten.
Diese Vorschläge lösten lebhafte Dis-
kussionen in der Fachwelt aus. Seit Ende
Dezember 2016 liegt nun auch ein Kabi-
Vieles wird kritisiert am neuen
Gesetzesentwurf - doch bis 2018
wird die Tarifrente wohl stehen.
BAV IM DIALOG
Der Berliner bAV-Auftakt 2017
Der „Berliner bAV-Auftakt“ ist eine Veranstaltungsreihe von Prof. Dr. Ulbrich, Hoch-
schule Schmalkalden, in deren Rahmen die Stakeholder aller bAV-Interessengruppen
zu einem fachlichen und politischen Diskurs zusammentreffen.
Ziel ist es, Experten und Verantwortlichen in der bAV Gelegenheit zu geben, Argumente
und Meinungen zu den aktuellen Entwicklungen bAV auszutauschen. Durch Kurzvorträge
sowie Podiumsdiskussionen treten hier jährlich Vertreter der Bundesministerien, der
Spitzenverbände, der Sozialpartner, der Versorgungsträger, der Berater, der Fachverbän-
de, der Wissenschaft, der Presse und der Gerichtsbarkeit miteinander in den Dialog.
