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RECHT
_RECHTSPRECHUNG
personalmagazin 02/18
A
rbeitsrechtliche Gesetze sind
bekanntlich nur selten aus sich
heraus verständlich. Ohne die
Frage, wie denn das Bundes-
arbeitsgericht (BAG) zu einer Streitfrage
steht, lässt sich das Risiko einer „fal-
schen“ personalrechtlichen Entscheidung
kaum abschätzen. Auffallend in unserem
Rückblick auf das Rechtsprechungsjahr
Von
Thomas Muschiol
Neue Sicht auf alte Gesetze
RÜCKSCHAU.
Der Blick auf markante Urteile aus dem vergangenen Jahr zeigt, dass
sich das BAG auch mit klassischen Auslegungsproblemen zu beschäftigen hatte.
2017 war, dass sich das BAG hier vielfach
mit schon seit Langem bestehenden Ge-
setzen befassen musste. Dabei haben die
Richter bislang „unentdeckte“ Probleme
aufgetan oder sind sogar von bisherigen
Beurteilungen abgerückt.
Auslegung I: zur Kündigungsfrist
Wie weit gehen die Möglichkeiten, in
Arbeitsverträgen individuelle Verein-
barungen zu Kündigungsfristen zu
treffen? Zu dieser Frage fällte der 6.
Senat des BAG im März und Oktober
zwei Grundsatzurteile, die eine Gemein-
samkeit haben: Sie zeigen auf, dass die
Folgen der seit 2002 durchzuführenden
Kontrolle anhand der Vorschriften zu
den Allgemeinen Geschäftsbedingun-
gen (AGB) auch alte Gesetze immer wie-
der in neuem Lichte erscheinen lassen.
Im März-Urteil hatten die Richter da-
rüber zu entscheiden, ob mit einer im
Bevor es im neuen Jahr 2018 richtig losgeht, lohnt ein Blick zurück auf die wichtigsten BAG-Entscheidungen im Jahr 2017.
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