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6.2018
Es sollten Rahmen für eine Zusammenarbeit
zwischen Kernstadt und Umlandkommunen
geschaffen werden, so Josef Meyer.
Dr. Josef Meyer, Vizepräsident des Deutschen Verbandes
Interkommunale Zusammenarbeit
bei der Wohnbaulandentwicklung
I
n wachsenden Stadtregionen müssen Kernstadt und Umlandkommunen stärker bei
derWohnbaulandentwicklung zusammenarbeiten, umdie für denWohnungsneubau
erforderlichen Wohnbauflächen bereitzustellen. Erste Kommunen und Regionalver-
bände haben sich bereits auf den Weg zu einer interkommunal abgestimmten und ge-
meinsam getragenen Wohnbaulandentwicklung gemacht. Die überwiegende Zahl der
Kooperationen steht in diesem Punkt jedoch noch am Beginn des Prozesses. Bei der
Ausgestaltung werden unterschiedliche Ansätze und Verfahren entwickelt und erprobt.
BEISPIELE AUS DER PRAXIS
So setzt Freiburg auf ein vertragliches Kooperationsmodell,
mit dem die Stadt ihren Flächenbedarf auf andere Gemeinden übertragen kann, sodass
sich der eigene Bedarf im Regionalplan entsprechend verringert. Die Kooperation er-
folgt gleichberechtigt, die Planungshoheit verbleibt in den kooperierenden Kommunen.
Weniger verbindlich sind die Kooperationsansätze inMünchen, wo Jahrzehnte keine
Zusammenarbeit bei der Wohnflächenentwicklung erfolgte. Allerdings konnte aktuell
ein neues „Regionales Bündnis für Wohnungsbau und Infrastruktur“ neue Impulse
setzen. Ziel ist ein Informationsaustausch, bei dem von Beginn an auch über die Fol-
gekosten und Belastungen diskutiert wird. Ein regionaler Bündnisprozess bildet auch
in der Region Frankfurt-Rhein-Main die Basis für eine gemeinsame Wohnbaulandent-
wicklung. In Frankfurt besteht zumindest bereits seit Langem ein interkommunaler
Flächennutzungsplan. InUmlandkommunen ist in den letzten Jahren auch ein Bewusst-
seinswandel bei denThemen bauliche Dichte und preisgünstiger Mietwohnungsbau zu
erkennen, wo bis dato einseitig der Eigenheimbau im Fokus stand.
NICHT GELÖSTE FRAGEN
Zu den bislang nicht gelösten Fragen einer arbeitsteiligen Sied-
lungsentwicklung zwischen Kernstadt und Umland gehört die Frage von Kosten und
Nutzen aus Sicht der beteiligten Kommunen. Fiskalische Belastungen des Wachstums
entstehen insbesondere durch Neubau und dauerhaften Unterhalt entsprechender
sozialer und technischer Infrastrukturen. Insbesondere Kernstädte stellen öffentliche
Infrastruktur bereit, die auch dem Umland dienen. Aus Sicht der Umlandkommunen
stellt sich die kritische Frage, warum sie zu einer Entlastung desWohnungsmarktdrucks
beitragen sollen, jedoch bei den Wohnfolgekosten auf sich alleine gestellt bleiben.
Von Praktikern wird angeregt, vorhandene Hemmnisse in kommunalen Gremien
durch die Unterstützung, Förderung oder Privilegierung von interkommunaler Koo-
peration zu senken. Es sollten Rahmen und Gelegenheiten für eine formale Zusam-
menarbeit geschaffen werden, in denen für Kernstadt und Umlandkommunen eine
Win-win-Situation entsteht. Dies könntenWettbewerbe undModellvorhaben erreichen
(z.B. StadtUmland.NRW). Vorstellbar ist darüber hinaus eine Einbindung der Städ-
tebauförderung zur Planung und Umsetzung interkommunaler Kooperationen. Aber
auch die Vereinbarung eines interkommunalen Finanzausgleichs zur fairen Teilung von
Nutzen und Kosten kann helfen.
Um einen Überblick zum Stand interkommunaler Kooperationen in der Wohnbau-
landentwicklung inDeutschland zu erhalten, hat der Deutsche Verband imRahmen des
Bündnisses für bezahlbares Bauen und Wohnen des Bundes die empirica AG mit der
Erstellung einer Kurzexpertise „Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit bei der
Wohnbaulandentwicklung – Status quo und Handlungsmöglichkeiten“ beauftragt.
Studie
Für ausreichendes
Wohnbauland müssen
Wachstumsstädte und ihre
Umlandgemeinden künftig
weit stärker zusammen
arbeiten. Der DV hat dazu
Hemmnisse und Ansatz
punkte untersucht.
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