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RECHT
_SCHWELLENWERTE
personalmagazin 10/16
A
rbeitsrechtspraktiker se-
hen sich alltäglich mit einer
Vielzahl relevanter Normen
konfrontiert, die an die Über-
schreitung einer bestimmten Arbeitneh-
merzahl anknüpfen („Schwellenwerte“).
Es ist wahrscheinlich nicht möglich, zu
stark zu betonen, welche Bedeutung
die Kenntnis von der Existenz dieser
Schwellenwerte hat und wie sie jeweils
zu lesen sind. Die Palette an denkbaren
Konsequenzen reicht von unwirksamen
Kündigungen (Missachtung der Anwend-
barkeit des Kündigungsschutzgeset-
zes) über falsch gebildete Betriebsräte,
unzureichende Arbeitssicherheitsvor-
kehrungen bis hin zur fehlerhaften
Unternehmensmitbestimmung. Die
meisten Fehler in diesem Bereich wirken
sich unmittelbar wirtschaftlich aus; viele
Verstöße sind darüber hinaus bußgeld-
oder sogar strafbewehrt.
Warum es Schwellenwerte braucht
und welche Schwierigkeiten bestehen
Dabei wird dem Rechtsanwender das
Leben nicht einfach gemacht: Der Ge-
setzgeber hat anstelle einer konsisten-
ten Definition von Schwellenwerten
ein Flickwerk geschaffen. In der Praxis
werden viele Regelungen nicht deshalb
missachtet, weil der Arbeitgeber sie
nicht einhalten will. Vielmehr hat die-
ser keine Kenntnis davon, von einer Re-
gelung betroffen zu sein. Grund genug,
das Thema systematisch anzugehen. Die
Einführung von Schwellenwerten soll
maßgeblich dem Schutz von kleinen
Von
Till Hoffmann-Remy
Drunter oder drüber?
ÜBERBLICK.
Arbeitsrechtliche Schwellenwerte können sich für Unternehmen schnell
als Minenfeld entpuppen. Eine systematische Übersicht wichtiger Grenzwerte.
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Mehr als 100 Mitarbeiter?
Das Überschreiten dieses
Schwellenwerts hat Folgen
fürs Unternehmen.
