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6.2016
Aktuelles Urteil
Präsentiert von:
Werner Dorß,
Rechtsanwalt, Frankfurt/M.
MÜNCHNER STADTQUARTIER „SCHWABINGER TOR“ SOLL ZUM „DIGITALEN DORF“ WERDEN
Im neuen Münchner Stadtquartier „Schwabinger Tor“ werden die Bewohner durch eine App verbunden sein.
Jeder Mieter
entscheidet dabei selbst, welche Dinge er teilen oder anbieten möchte: von der Bohrmaschine bis zur Hilfe beim Einkaufen. Außerdem können
Serviceanfragen direkt an die Hausverwaltung gesendet werden. Neuigkeiten über geplante Aktivitäten des Schwabinger Tors oder Dokumente –
etwa Veranstaltungshinweise, Nebenkostenabrechnungen oder Bedienungsanleitungen – stehen ebenfalls online zur Verfügung
GASTARIFE
Versorgungsunternehmen müssen
bei der Gasversorgung die günstigste
Beschaffungsalternative wählen
BGH, Urteil vom 06.04.2016 – Az. VIII ZR 71/10
In der Klage ging es um ein regionales
Energieversorgungsunternehmen. Es ver-
langte von einer Tarifkundin die Zahlung
des restlichen Entgelts für Gaslieferungen
aus den Jahren 2005 bis 2007 im Rahmen
der Grundversorgung. Die Beklagte vertrat
die Auffassung, dass nicht jede Bezugskos-
tensteigerung weitergegeben werden dür-
fe, sondern das Versorgungsunternehmen
verpflichtet sei, die Bezugskosten niedrig zu
halten. Der BGH hob die Entscheidung der
Vorinstanz zugunsten des Energieabneh-
mers auf. Das Gericht vervollständigt damit
eine ganze Reihe von Urteilen zur Preisge-
staltung im Bereich der Tarifkunden/Grund-
versorgung (BGH, Urteile vom 28.10.2015
– Az. VIII ZR 158/11 u. VIII ZR 13/12). Im
Unterschied zu den vorangegangenen Ent-
scheidungen sah der BGH keine Veranlas-
sung, eine Vorabentscheidung durch den
Europäischen Gerichtshof zu veranlassen.
Praxis:
Die Urteile betreffen meist Fallkon-
stellationen aus den Jahren 2003 bis 2008
zu Beginn der Liberalisierung der leitungs-
gebundenen Gasversorgung in Deutschland.
Tipp:
Die Entscheidung zeigt erneut, dass
Kunden für die Bewirtschaftung von Immo-
bilien Alternativen zu den Tarifen der Grund-
versorgung prüfen sollten.
RECHT
Foto: Techem
FORSCHUNGSINITIATIVE ZUKUNFT BAU
Neue Förderrunde beginnt
Das Bundesbauministerium star-
tet eine neue Förderrunde für die
„Forschungsinitiative Zukunft Bau“.
Anträge für innovative Projekte
im Bauwesen können bis zum 30.
Juni eingereicht werden. Bewerben
können sich alle Institutionen und
Unternehmen, die sich mit innova-
tiven Projekten auf dem Gebiet des
Bauwesens befassen, die Schwer-
punkte liegen unter anderem auf
kostengünstigem Wohnungsbau,
Energieeffizienz und erneuerbaren
Energien im Gebäude- und Quar-
tiersbereich. Seit der Gründung der
Forschungsinitiative Zukunft Bau
im Jahr 2006 wurden bereits 1.000
Forschungsprojekte mit fast 115
Millionen Euro Bundesmitteln ge-
fördert. Dieses Engagement setzt das
Bundesbauministerium in Zusam-
menarbeit mit dem Bundesinstitut
für Bau-, Stadt- und Raumforschung
(BBSR) fort und baut das Engage-
ment weiter aus. Insgesamt stehen
für die Antragsforschungsrunde
2016 Fördermittel in Höhe von 18,7
Millionen Euro zur Verfügung, mit
denen rund 50 Projekte gefördert
werden.
Die Forschungsinitiative Zukunft
Bau wird zudem in diesem Jahr bei
der fünften „Woche der Umwelt“
vertreten sein, zu der Bundesprä-
sident Joachim Gauck gemeinsam
mit der Deutschen Bundesstiftung
Umwelt (DBU) einlädt. Die Ver-
anstaltung findet am 7. und 8. Juni
2016 im Park von Schloss Bellevue
in Berlin statt. Die Forschungsiniti-
ative Zukunft Bau konnte sich aus
einem Kreis von 600 Bewerbern
durchsetzen und wird nun gemein-
sam mit 200 anderen Ausstellern
bei der Umwelt-Schau ihre Arbeit
präsentieren (Standnummer 118).
Georg Fronja
(47) ist neuer Chief Financial Officer (CFO)
des Energiedienstleisters Techem.
Er folgt auf Steffen Bät-
jer, der das Unternehmen zum 1. März verlassen hat. Fronja
blickt auf mehr als 20 Jahre in Tochterunternehmen des Ener-
gie- und Telekommunikationssektors der Siemens AG zurück,
unter anderem in leitenden Controlling-Funktionen, mehrere
Jahre als Chief Financial Officer in China und als Chef-
Stratege für den globalen Siemens-Energiesektor. Danach
war er zunächst als CFO und CEO Teil der Geschäftsführung
unterschiedlicher Einheiten des Technologieunternehmens
Oerlikon Textile GmbH & Co. KG und anschließend CFO und
Geschäftsführer beim Armaturenhersteller VAG Holding.
Georg Fronja
PERSONALIE
