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4.2018
fen kann, können Umlandgemeinden
diese von Freiburg übernehmen ...
Das kann man nur gut finden. Gilt aber
auch für Kooperationen von gleich gro-
ßen Gemeinden. Baukultur ist, attrak-
tive Subzentren zu schaffen, die dann
auch interessant sein können für Dörfer
rundherum. Wenn sich eine Gemeinde
um das Schwimmbad kümmert und die
andere um die Sportstätten, ist das für
alle gut. Es ist wichtig, dass sich die
Kommunen untereinander abstimmen
und nicht jeder etwas auf eigene Faust
entwickelt.
Welche Möglichkeiten hat hier ein
Kongress wie der RICS-Focus? Er sen-
det Botschaften an die Politik aus …
Ja, aber auch an unsere Mitglieder. Viele
Teilnehmer wollen einen Mehrwert,
wenn sie auf die Veranstaltung gehen.
Und so richten wir einen Appell an sie,
sich zu überlegen, ob sie nicht auch auf
dem Land wirtschaften können. Hinter
allen Punkten, die ich jetzt genannt habe,
verstecken sich Geschäftsideen. Darauf
wollen wir aufmerksam machen.
«
Interview: Dirk Labusch
Die neue Bundesregierung
will den Breitbandausbau
vorantreiben – für die Immo-
bilienwirtschaft wäre dies
ein entscheidender Baustein,
um Wohnorte in der Fläche
attraktiver zu machen. Schnelle
Erfolge dürfte es allerdings
kaum geben.
Während die neue Staatsminis
terin für Digitales schon von
Flugtaxis träumt, fehlt es in weiten
Teilen Deutschlands noch an
einer Grundlage, um überhaupt
durchstarten zu können auf der
„Datenautobahn“: Bewohner vor
allem ländlicher Räume haben in
der vergangenen Legislaturperiode
vergeblich auf schnelles Internet
gehofft. Auch die Immobilienwirt-
schaft hat das als Problem erkannt:
Orte abseits der überlasteten
Ballungsräume nämlich könnten
eine ernsthafte Alternative für
Wohnen, Arbeiten und Leben
werden – wenn die Infrastruktur
stimmt, wie der Präsident des
Branchenverbands ZIA, Andreas
Mattner, bekräftigt. Zum einen
vergrößere schnelles Internet die
Standortauswahl von Unterneh-
men, zum anderen steigere es
die Lebensqualität der Bewohner
auf dem Land, die in den Städten
keinen bezahlbaren Wohnraum
mehr finden, erklärt Mattner.
Bislang hinkt Deutschland beim
Breitbandausbau international
hinterher. Ausschreibungen
waren häufig so gefasst, dass sich
Unternehmen auf die lukrativen
Stadträume beschränken konnten –
während dünner besiedelte Ge-
genden vergessen wurden. Zudem
setzt der Platzhirsch Telekom bis-
lang vorwiegend auf das so ge-
nannte Vectoring, das an den tradit-
ionellen Kupferkabeln ansetzt. Nicht
zuletzt deswegen haben Wettbe-
werber dem Konzern wiederholt
vorgeworfen, die Umstellung auf
Glasfaser und damit den tatsäch-
lichen digitalen Wandel zu behindern.
Gewerbegebiete an Glasfaser
Umso mehr dürfte sie das
eindeutige Plädoyer für die neue
Technologie im Koalitionsvertrag
erfreuen. „Wir wollen den Netz
infrastrukturwandel zur Glasfaser“,
heißt es dort. „Schulen, Gewerbe
gebiete, soziale Einrichtungen in
der Trägerschaft der öffentlichen
Hand und Krankenhäuser werden
wir bereits in dieser Legislaturpe-
riode direkt an das Glasfasernetz
anbinden.“ Künftig soll nur noch
gefördert werden, wer Glasfaser
einsetzt; dabei geht die Bundes-
regierung von einem öffentlichen
Finanzierungsbedarf von bis
zu zwölf Milliarden Euro in der
laufenden Legislaturperiode aus.
Diese sollen unter anderem aus
einem Investitionsfonds kommen,
in den Erlöse aus der Vergabe von
UMTS- und 5G-Lizenzen einfließen.
Um den Ausbau zu beschleunigen,
will die Koalition Impulse aus der
Wirtschaft aufnehmen und auf
einen Open-Access-Zugang setzen:
Wer seine Infrastruktur für Dritte
öffnet, bleibt von einer strengen
Vorab-Regulierung verschont. So
können Wettbewerber – auch die
Telekom – miteinander koope-
rieren. Die Bundesnetzagentur
stelle den Wettbewerb sicher und
kontrolliere in Streitfällen, heißt es
im Koalitionsvertrag: Sie greift also
nur noch ein wenn nötig.
Die Telekom, die von einer Umset-
zung der Pläne wohl deutlich be-
troffen wäre, äußert sich zunächst
diplomatisch: „Wichtig ist, dass
möglichst schnell Klarheit über die
künftige Förderung besteht. Das
schafft Sicherheit für ausbauwillige
Unternehmen wie die Telekom“,
erklärt ein Sprecher.
Mit einem Rechtsanspruch auf
schnelles Internet bis 2025 unter-
mauern die Koalitionäre ihre Ab-
sichten; die erwähnte Staatsminis
terin für Digitales im Kanzleramt,
Dorothee Bär (CSU), spricht von
einem Teil der Daseinsvorsorge.
Wissenschaftler bewerten solche
Aussagen kritisch. 2025 werde das
jetzige Kabinett schon Geschichte
sein, ein Festschreiben dieses Ziels
im Koalitionsvertrag sei folglich
ein Leichtes, sagte etwa der Leiter
des Lehrstuhls für Telekommunika-
tionswirtschaft an der Universität
Duisburg-Essen, Torsten Gerpott,
der „Süddeutschen Zeitung“. Er
sprach von „viel Politik-Klamauk“
in diesem Zusammenhang und
verwies auf ähnliche Worte des
bisherigen Verkehrsministers
Alexander Dobrindt (ebenfalls
CSU) zu Beginn der vergangenen
Legislaturperiode. Auch jetzt bleibe
unklar, wer den Anspruch durch-
setzen und finanzieren soll.
Kein Digitalministerium
Dazu passt, dass es weiterhin kein
eigenes Digitalministerium geben
wird. Stattdessen kümmern sich
bislang fast 250 Teams in 76 Abtei-
lungen um das Thema, mit Infra-
strukturminister Andreas Scheuer
(CSU), Kanzleramtschef Helge
Braun (CDU) und der CSU-Frau Bär
gibt es gleich drei Verantwortliche
auf Führungsebene, die ebenfalls
zuständig sind. Ersterer dürfte über
das größte Budget verfügen, Braun
soll einen Koalitionsausschuss zum
Thema koordinieren – und Bär
hat ein paar Jahre Zeit, um auch
ohne Milliarden ihre Visionen der
Verwirklichung näherzubringen.
BREITBANDAUSBAU
Im Schneckentempo auf die Datenautobahn
Kristina Pezzei
