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0.2018
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Kreislaufwirtschaft, Paket
Der Aktionsplan enthält eine Reihe
von Maßnahmen, die auf Markthin-
dernisse in bestimmten Sektoren
oder bei Materialströmen abstellen.
Hierunter nennt die Kommission u.a.
kritische Rohstoffe, Bau und Abbruch.
Nachhaltigkeit
Sustainable Finance-Maßnahmenpaket
(5 Maßnahmen) der EU-Kommission:
Einführung eines EU-weiten harmo-
nisierten Klassifizierungssystems
(„Taxonomie“), in dem Nachhal-
tigkeitskriterien konkret festgelegt
werden sollen (dazu Konkretisierung
durch Expertengruppen).
Strukturfondsverordnungen
Die EU-Strukturfondsverordnungen
sehen weiterhin eine flächendeckende
Förderung durch die EU-Strukturfonds
für alle Bundesländer für die EU-
Förderperiode ab 2021 vor, jedoch mit
erhöhten Ko-Finanzierungssätzen für
Antragsteller. Themenschwerpunkte
sind Digitalisierung, KMU-Förderung,
Energieeffizienzmaßnahmen, Mobilität
und Stadtentwicklung. Der Juncker-
Fonds wird weiterhin in einem Su-
perinvestitionsprogramm „Invest4EU“
aufgehen.
Trinkwasserrichtlinie
Die Richtlinie enthält Vorgaben zur
präventiven Sicherheit von Trinkwas-
ser, Qualitäts- und Kostentransparenz
sowie Wasserqualität. Neu ist die mit
Art. 13 vorgeschriebene Sicherstel-
lung von kostenlosem Trinkwasser in
öffentlichen Gebäuden, Restaurants
und kostenfreien Trinkwasseranlagen
in Städten.
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