Immobilienwirtschaft 11/2017 - page 60

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TECHNOLOGIE, IT & ENERGIE
I
ENERGIEPOLITIK
Vorgaben der EnEV umfassend zu evalu-
ieren. Hierdurch sollen zum einen weitere
Baukostensteigerungen verhindert und
zum anderen effizientere Energieeinspar-
maßnahmen ermöglicht werden.
ENERGIEWENDE
Bereits seit Jahren wird
über eine Überarbeitung von Energieein-
sparverordnung und Erneuerbare-Ener-
gien-Wärmegesetz oder die Zusammen-
legung beider Regelwerke diskutiert. Ein
entsprechender Anlauf mit demZiel eines
Gebäudeenergiegesetzes (GEG) im ersten
Halbjahr 2017 ist gescheitert. Da dieses
Gesetz auch zur pflichtgemäßen Umset-
zung europarechtlicher Vorgaben dienen
sollte – Festlegung des Niedrigstenergie-
hausstandards (zunächst für Nichtwohn-
gebäude der öffentlichen Hand, später für
alle Neubauten) –, wird sich eine neue
Bundesregierung sehr zeitnah diesem
Themenfeld widmen müssen. Aus Sicht
der Immobilienwirtschaft kommt hierbei
dem Wirtschaftlichkeitsgebot – bisher in
§ 5 Energieeinsparungsgesetz – besondere
K
oalitionssondierungen – Gespräche
und Verhandlungen über eine erste
schwarz/schwarz/gelb/grüne Koa-
lition auf Bundesebene – haben gerade
begonnen. Konkrete Eckpunkte sind in
diesem frühen Stadium noch nicht zu be-
schreiben. Allerdings gehören Fragen der
künftigen Energiepolitik und der Umset-
zung von Klimaschutzzielen erkennbar
zu den Konfliktthemen. Denn in der Ver-
gangenheit lagen die Positionen der mög-
lichen künftigen Koalitionspartner deut-
lich auseinander. Hierzu gehören neben
den Fragen des Ausbaus der Elektromobi-
lität (Sektorkopplung) vor allem auch der
Einsatz von Braun- und Steinkohle – etwa
zur Strom- und Wärmeerzeugung – oder
der Ausstieg aus diesen Brennstoffen. Er-
innert sei in diesemZusammenhang auch
an den Koalitionsvertrag (schwarz/gelb)
in Nordrhein-Westfalen vom 16. Juni
2017, in dem ausdrücklich eine Bundes­
ratsinitiative mit dem Ziel genannt wird,
die Energieeinsparverordnung 2016 zu-
nächst für drei Jahre auszusetzen und die
Viele energiepolitische Baustellen
Energiewende, Wärme-
wende, Fernwärme: Die
Umstellung auf neue Ener-
giequellen bringt vielfältige
Veränderungen in Praxis und
Regelwerken. Längst nicht
alles ist bislang auf den Weg
gebracht – und manches ist
steckengeblieben.
„Bei der Umsetzung der
energie- und klimapoliti-
schen Ziele muss in die-
ser Legislatur mit mehr
Augenmaß vorgegangen
werden.“
Thies Grothe,
Abteilungsleiter Grund-
satzfragen Immobilienpolitik, ZIA e.V.
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