11
1.2016
hält. Bei der relativ geringen Zahl werde es
nicht bleiben, hofftBBSR-Direktor Harald
Herrmann: „Mit der deutlichen Aufsto-
ckung der Bundesmittel für die soziale
Wohnraumförderung der Länder ist das
Ziel verbunden, mehrMietwohnungen als
bisher fertigzustellen.“
Dass in der Vergangenheit nicht alle
Länder die Bundesmittel für den Neubau
eingesetzt haben, ist allerdings – anders,
als es die Unionsfraktion glauben machen
will – kein Skandal. Gemäß dem Wohn-
raumförderungsgesetz des Bundes müs-
sen die Kompensationsmittel keineswegs
zwingend für den Neubau von Mietwoh-
nungen eingesetzt werden. Zu den
SUMMARY
»
Der Bund
stellt den Ländern deutlich
mehr Mittel für
den sozialen Wohnungsbau
zur Verfügung.
»
Sachsen, Thüringen und
Mecklenburg-Vorpommern
steigen wieder in den Bau von Sozialwoh-
nungen ein.
»
Das Geld muss
nicht zwingend in den Neubau von
günstigen Mietwohnungen
fließen, sondern kann zum Beispiel auch
der Modernisierung des Bestands zugutekommen.
»
Die Baukräne drehen sich wieder:
Es werden mehr Sozialwohnungen
gebaut, aber noch lange nicht so
viele, wie nötig wären.
