Die Kommunale Woh-
nungsbaugesellschaft
mbH Rathenow hat
Plattenbauten aus den
1980er Jahren in der Ber-
liner Straße generatio-
nengerecht modernisiert
und energetisch saniert.
Im Herzen der Stadt ent-
standen familien- und
altersgerechte Wohnun-
gen mit Dachterrassen
NACHRUF
Mat-Nr. 06505-5402
Zum einfachen Mietspiegel
ZAHL DER WOCHE
Menschen sind in diesem Jahr bereits
bei dem Versuch, über den Seeweg
nach Europa zu kommen, ertrunken.
Wie die Menschenrechtsorganisation
Amnesty International in einem aktu-
ellen Bericht weiter mitteilte, starben
bis zum 10. November dabei 512
Menschen in der Ägäis und insge-
samt 3.500 Menschen im Mittelmeer.
Im ganzen Jahr 2014 kamen dagegen
3.500 Menschen bei dem Versuch,
Europa auf dem Seeweg zu errei-
chen, ums Leben. Mit Zäunen an den
Landgrenzen und indem die Europäi-
sche Union Länder mit kritischer Men-
schenrechtslage, wie Marokko und die
Türkei, als ‚europäische Grenzwäch-
ter‘ nutzte, zwinge sie nach Urteil der
Menschenrechtsorganisation immer
mehr Flüchtlinge zur lebensgefährli-
chen Fahrt über das Mittelmeer.
GdW-NEWS
Recht so
„Die Entscheidung hält sich streng an den derzeit geltenden Bestimmun-
gen. Zunächst muss sorgfältig zwischen dem im Mieterhöhungsverlan-
gen gewählten Begründungsmittel und dem im späteren Prozess zur
Verfügung stehenden Beweismitteln zur Feststellung der ortsüblichen
Vergleichsmiete unterschieden werden. Die Entscheidung zur Fortschrei-
bung eines einfachen Mietspiegels über mehrere Jahre, welche die Indiz-
wirkung im Prozess nicht zu erschüttern vermag, mag formal richtig sein. So hat der
Gesetzgeber – anders als beim qualifizierten Mietspiegel – davon abgesehen, eine
bestimmte Form der Fortschreibung des Mietspiegels vorzuschreiben. Nach § 558
Absatz 3 BGB ist lediglich vorgesehen, dass einfache Mietspiegel den Abstand von
zwei Jahren der Marktentwicklung angepasst werden sollen. Da eine Fortschreibung
ein Minus im Vergleich zur Neuaufstellung eines Mietspiegels ist, sollte geprüft wer-
den, in welchem Zeitraum auch ein einfacher Mietspiegel anzupassen ist.“
EXPERTENMEINUNG
von Carsten Herlitz
Justiziar des GdW
Foto: Sebastian Schobbert
Mit Beschluss vom 7. Oktober 2015 hat das Landgericht Nürnberg-Fürth das Folgende
entschieden: Stützt sich ein Mieterhöhungsverlangen gemäß § 558a Absatz 2 Nummer
4 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auf drei Vergleichswohnungen, ist es dem Gericht nicht
verwehrt, zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete auf einen Mietspiegel zurück-
zugreifen. Die Fortschreibung eines einfachen Mietspiegels über mehrere Jahre, vermag
die Indizwirkung im Prozess nicht zu erschüttern. Wird die Mietzinssteigerung nach Auf-
fassung des Gerichts durch die Fortschreibung zutreffend erfasst, bleibt der Mietspiegel
eine taugliche Schätzgrundlage für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete nach
§ 287 Zivilprozessordnung.
Die Preisträger aus Rathenow mit Vertretern
der Auslober bei der Preisverleihung
„Moderne Platte“: Das sanierte Wohngebäude
im Zentrum von Rathenow
Foto: Ines Merkau
Foto: Uli Krieg
4.000
Deutscher Bauherrenpreis Modernisierung 2015 – Preisträger
„Wohnen und Leben am Märkischen Platz“ in Rathenow
Neue Amtsperiode
der GdW-Gremien gestartet
Am 11. November 2015 hat mit Beendi-
gung des GdW-Verbandstages die neue
Amtsperiode 2015 bis 2020 der Gremien
des GdW begonnen. Der Verbandsrat hat
sich selbst und den Vorstand konstituiert
und folgende Personen gewählt: Vorsit-
zender des Verbandsrates ist Franz-Bernd
Große-Wilde (Spar- und Bauverein eG,
Dortmund); Stellvertretende Vorsitzende
sind Rolf Buch (Vonovia SE), Klaus Graniki
(DOGEWO 21) und Karl-Heinz Schönfeld
(Wohnungsbaugenossenschaft Halberstadt
eG). Vorsitzender des Finanz- und Prü-
fungsausschusses ist Joachim Blätz (Bau-
genossenschaft Wiederaufbau eG, Braun-
schweig).
(köp/schi)
und Wintergärten, ergänzt durch Läden
und ein Restaurant. Gemeinsam mit den
sanierten Bauten der Nachkriegsjahrzehnte
präsentiert sich der Platz als deutlich auf-
gewertetes städtebauliches Ensemble mit
hoher Aufenthaltsqualität. Die Umgestal-
tung zeigt, welches Potenzial konstruk-
tiv und gestalterisch in der ‚Platte’ steckt.
Die Jury würdigt den komplexen Beitrag
der Wohnungsbaugesellschaft zur nach-
haltigen Aufwertung des Zentrums einer
schrumpfenden Stadt.
(hung/schi)
Alle GdW-Unternehmen unter den Preisträgern werden in den nächsten
Ausgaben der wi vorgestellt. Eine umfassende Broschüre zum Bauherrenpreis
finden Sie unter diesem Kurz-Link: goo.gl/Ic2mmo.
10 48/2015
