Weltquartier Wilhelmsburg – Klinkerskulptur
im Passivhausstandard
NACHRUF
Mat-Nr. 06505-5419
„Dauerbrenner“ Auslandsbeurkundung
ZAHL DER WOCHE
Millionen Schüler werden im Schuljahr
2015/2016 an allgemeinbildenden
und beruflichen Schulen in Deutsch-
land unterrichtet. Wie das Statisti-
sche Bundesamt nach vorläufigen An-
gaben weiter mitteilte, entspricht dies
einem leichten Rückgang von 0,4 Pro-
zent im Vergleich zum vorhergehen-
den Schuljahr. Damit setzte sich der
rückläufige Trend seit dem Schuljahr
2000/2001 weiterhin fort. Im laufen-
den Schuljahr besuchen 8,3 Millionen
Schüler allgemeinbildende Schulen.
Im Vergleich zum Vorjahr sank die
Zahl um 0,4 Prozent. Die Entwicklung
verlief in Ost- und Westdeutschland
unterschiedlich: Während an allge-
meinbildenden Schulen in den neuen
Bundesländern (einschließlich Berlin)
die Schülerzahl um 1,8 Prozent stieg,
sank sie im früheren Bundesgebiet um
0,8 Prozent. An den beruflichen Schu-
len werden 2,5 Millionen Schülerinnen
und Schüler im Schuljahr 2015/2016
unterrichtet. Im Vergleich zum vorher-
gehenden Schuljahr ist das ein Rück-
gang um 0,6 Prozent.
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GdW-NEWS
Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses besucht GdW
Recht so
„Der Entscheidung liegt ein ‚Dauerbrenner‘ zugrunde. Immer wieder ein-
mal wird versucht, Beurkundungen, die nach deutschem Gesellschafts-
recht vorgeschrieben sind, von Schweizer Notaren vornehmen zu lassen.
Der Grund: Kosteneinsparungen. Das Gefährliche an der Sache ist nur:
Obwohl sich der Bundesgerichtshof BGH bereits mehrmals mit Aus-
landsbeurkundungen befasst hat, gibt es bis heute keine abschließende
höchstrichterliche Rechtsprechung zu der Frage, ob Beurkundungen durch Schweizer
Notare – allgemein oder beschränkt auf bestimmte Kantone – den Beurkundungen
durch deutsche Notare ‚gleichwertig‘ und damit zulässig sind. Dies gilt besonders für
Beurkundungen betreffend die Gründung einer GmbH. Aber auch für Beurkundun-
gen betreffend die Übertragung von GmbH-Anteilen ist die Rechtslage noch nicht
abschließend geklärt. Bis zu einer solchen Klärung durch den BGH ist in der Praxis
von derartigen Auslandsbeurkundungen abzuraten. Den Kosteneinsparungen steht
eine erhebliche Rechtsunsicherheit entgegen.“
EXPERTENMEINUNG
von Dr. Matthias Zabel
GdW-Referent „Recht“
Foto: GdW, Urban Ruths
Wie das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg am 22. Januar 2016 (Az.: 99 AR 9466/15)
entschieden hat, kann die Gründung einer deutschen GmbH nicht wirksam von einem
Berner Notar beurkundet werden. Die Beurkundung einer GmbH-Gründung durch einen
Notar im Kanton Bern sei nicht mit einer deutschen Beurkundung im Sinne von § 2
Absatz 1 Satz 1 Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG)
vergleichbar. Dem deutschen Formerfordernis wurde daher nach Ansicht des Gerichts
nicht genügt.
Ansgar Heveling, Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen
Bundestages, hat die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) kommunaler
und öffentlicher Wohnungsunternehmen im Rahmen ihrer März-Sit-
zung besucht. Schwerpunkt des Meinungsaustausches war die aktuelle
Flüchtlingspolitik. Dabei unterstützte Heveling die Forderung des Spit-
zenverbandes der Wohnungswirtschaft GdW nach einem Wohnortzu-
weisungsgesetz und kündigte Unterstützung im Bereich der Integration
von Flüchtlingen an. Heveling zeigte sich dankbar über die praktischen
Anregungen aus der BAG und sicherte zu, auch künftig mit dem GdW
und der Bundesarbeitsgemeinschaft im Dialog zu bleiben.
(her/kön)
Deutscher Bauherrenpreis für das Hamburger Weltquartier
Die städtische SAGA Siedlungs-Aktienge-
sellschaft hat gemeinsam mit Gerber Archi-
tekten die traditionsreiche Arbeitersiedlung
in Hamburg-Wilhelmsburg durch zwei neue
Gebäude mit markanter Architektur im Pas-
sivhausstandard ergänzt. Die unterschiedli-
chen belegungs- und mietpreisgebundenen
75 Wohnungen sind für Singles, Paare und
Familien geeignet und fördern genauso wie
der Alt und Neu verbindende gemeinsame
Hof das für das gesamte Weltquartier cha-
rakteristische sozial gemischte und interkul-
turelle Zusammenleben.
(hung/burk)
Preisträger aus Hamburg mit Vertretern der Aus-
lober und Unterstützer bei der Preisverleihung.
Foto: Tina Merkau
Foto: HG Esch Photography
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13/2016
