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Die Versichertenkarte wird aufgerüstet
W
as auf der Ent-
ge l t abr ech -
nung s s e i t e
durch das grandiose
Scheitern von „Elena“
nicht gelungen ist, soll
auf der sogenannten
Leistungsseite jetzt rea-
lisiert werden. Bis Ende
2012 sollen 10 Prozent
aller 70 Millionen ge-
setzlich Versicherten
mit einer neuen chip-
gesteuerten Versicher-
tenkarte ausgestattet
sein. Damit soll die
Konzeption der elek-
tronischen Gesund-
heitskarte, die ursprünglich schon für 2006 geplant war, endlich realisiert
werden. In ihrer Endphase soll die Versicherungskarte nicht nur eine zen-
trale Verwaltung aller persönlichen Daten beinhalten, um Verwechslungen
von datengleichen Personen zu verhindern. Vielmehr sollen die Karten auch
Notfalldaten, Hinweise auf Patientenverfügungen und Organspendeerklä-
rungen enthalten. Angedacht ist auch die Funktion eines elektronischen
„Arztbriefs“, sodass behandelnde Ärzte lückenlose Krankendaten einsehen
und austauschen können. Funktionen und Schnittstellen für die Entgeltab-
rechnung sind für die Versichertenkarte nicht vorgesehen.
Die Versicherungskarte wird elektronisch aufgerüstet.
RECHT
NEWS
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AKTUELLES
Elena wird anonym bestattet
D
as auf Regierungsebene be-
schlossene Begräbnis von
„Elena“ (vergleiche Heft 9.
Seite 78) muss, da es sich um ein im-
mer noch geltendes Gesetz handelt,
vom Parlament offiziell vollzogen
werden. Um dieses möglichst ohne
Zuschauer zu bewerkstelligen, greift
die Regierungskoalition zu einem
bewährten parlamentarischen Trick.
Statt eines eigenständigen Abschaf-
fungsgesetzes, hängt man sich mit
einem sogenannten Artikelgesetz
an ein beliebiges anderes Gesetz an,
was zufällig gerade im parlamen-
tarischen Durchlaufprozess ist. Im
Regierungsjargon spricht man von
einem „Omnibusgesetz“. Herhalten
muss jetzt das kaum beachtete Be-
herbergungsstatistikgesetz, welches
mit einem zusätzlichen Artikel zur
offiziellen Abschaffung von „Elena“
aufgerüstet wird. Der zusätzliche
Effekt einer solchen stillen Beer-
digung: Der bei Gesetzesvorhaben
vorgeschriebene Normenkontrollrat
wird im „Omnibusverfahren“ nicht
mehr zwingend angehört. Kritiker
behaupten, damit werde eine Dis-
kussion über die Kosten, die durch
„Elena“ in den Sand gesetzt wurden,
verhindert.
© CLAUDIA HAUTUMM / PIXELIO.DE
ELStAM verschickt
D
amit zum kommenden Jahres-
wechsel der Übergang von der
Lohnsteuerkarte auf den Online-
Abruf der elektronischen Lohnsteuer-
abzugsmerkmale (ELStAM) reibungslos
funktioniert, wollen die Finanzämter
noch 2011 alle Arbeitnehmer schriftlich
über ihre Lohnsteuerabzugsmerkmale
2012 für das erste Dienstverhältnis, die
dem Arbeitgeber zum elektronischen
Abruf zur Verfügung stehen, informie-
ren. Sofern Korrekturen notwendig
sind, müssen diese vom Arbeitnehmer
bei dem für ihn zuständigen Wohnsitz-
finanzamt und nicht beim Arbeitgeber
gemeldet werden.
11 / 11 personalmagazin
ANZ E I GE