Basic HTML-Version
OB-Broschüre
Städte machen sich für ein
nachhaltiges Deutschland stark
Die großen Herausforderungen unserer Zeit – Klimaschutz, Energiewende, Ressourcensparen, Umgang mit dem
demografischen Wandel und Stärkung des sozialen Zusammenhalts – werden in den Städten und Gemeinden besonders
greifbar. Immer mehr Kommunen begegnen diesen Herausforderungen erfolgreich, indem sie auf die Menschen setzen, auf
Innovationskraft, Gestaltungswillen und Kreativität, auf eine ökologisch, sozial und ökonomisch zukunftsfähige Gesellschaft.
Zwanzig Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister zeigen in einer Broschüre, wie sie diese Gesellschaft in ihren
Städten und Gemeinden Wirklichkeit werden lassen wollen. Zentrale Aussagen der Broschüre werden hier vorgestellt.
Nachhaltigkeit betrifft als Querschnitts-
thema alle Lebensbereiche und damit alle
kommunalen Aufgabenfelder und Ressorts.
Angesichts des demografischen Wandels
in Deutschland und einer zunehmend glo-
balisierten Wirtschaft muss nachhaltige
Stadtentwicklung immer stärker auf die
Gleichzeitigkeit und das Nebeneinander von
Wachstums- und Schrumpfungsprozessen
reagieren – in Stadtteilen, in Städten und in
Stadtregionen. Auch hierdurch ergeben sich
besondere Anforderungen an eine nachhal-
tige Stadtpolitik.
Nachhaltige Stadtentwicklung kann glei-
chermaßen aus der Managementperspek-
tive wie aus dem fachlichen Blickwinkel
betrachtet werden. Hier liegt der Schwer-
punkt auf der Managementperspektive, also
auf strategischen Aspekten, wie zukunftsfä-
higem Verwaltungshandeln, neuen Formen
„lokaler und regionaler Governance“ oder
einer verantwortungsvollen, generationen-
gerechten Haushaltsführung. Beispiele aus
den Städten spiegeln auch die fachliche
Vielfalt des Themas Nachhaltigkeit wider:
von der ressourcensparenden und umwelt-
gerechten Stadtentwicklung, der sozial- und
umweltgerechten Mobilität und Versorgung
über die zukunftsfähige Stadtgestalt, eine
identitätsstiftende und innovative Kultur,
die integrative, gesunde und sichere Stadt
bis zu dem zukunftsfähigen Wirtschafts-
und Arbeitsort sowie der Übernahme glo-
baler Verantwortung.
Nachhaltige Finanzierung
unumgänglich
Essenziell für eine nachhaltige Entwicklung
ist eine generationengerechte Finanzpolitik.
Ein Grundsatz der Nachhaltigkeit lautet,
Ressourcen immer nur in dem Umfang zu
nutzen, wie sie sich auf natürliche Weise
regenerieren können. Dieser Grundsatz
bedeutet mit Blick auf das Finanzwesen:
Politik und Verwaltung müssen sicher-
stellen, dass – zumindest in mittel- bis lang-
fristiger Perspektive – jeder ausgegebene
Euro auch wieder eingenommen wird. Die
Kommunen müssen in der Zukunft finanziell
mindestens so gut wie heute ausgestattet
sein, um die Leistungen der kommunalen
Daseinsvorsorge für künftige Generationen
erbringen zu können.
Um einen ausgeglichenen Haushalt zu
erreichen, können Städte und Gemeinden
bei den Ausgaben und bei den Einnahmen
ansetzen. Dabei kann es im Sinne der nach-
haltigen Entwicklung auch sinnvoll sein,
vorübergehend mehr Geld auszugeben, als
auf der Einnahmeseite unmittelbar zur Ver-
fügung steht. Auch Investitionen, die über
Kredite finanziert werden, können lang-
fristig zu Einsparungen führen und damit
Teil einer nachhaltigen, generationenge-
rechten Finanzpolitik sein.
Städten und Gemeinden kann eine nach-
haltige Finanzierung nur gelingen, wenn
– auf der Grundlage eines reformierten
Gemeindefinanzsystems – Politik und Ver-
waltung langfristig planen und dabei die
absehbaren großen Entwicklungslinien
in Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt
berücksichtigen. Für eine generationenge-
rechte Finanzierung kommunaler Aufgaben
ist es erforderlich, dass die Verwaltung
die Folgekosten von Entscheidungen und
Vorhaben transparent macht, so dass Ver-
antwortliche in Politik und Verwaltung
diese berücksichtigen können. Anhand von
geeigneten Prüfverfahren lassen sich Ent-
scheidungen auf ihre langfristigen Auswir-
kungen hin beurteilen.
Erfolgsfaktor Beteiligung
Für eine nachhaltige Stadtentwicklung
müssen neue und innovative Lösungen
gefunden werden – im Dialog von Verwal-
tung und Politik, Unternehmen, Verbänden,
Bürgerinnen und Bürgern. Politik und Ver-
waltung profitieren in diesem Dialog nicht
nur von dem vielfältigen Wissen und Enga-
gement der Beteiligten. Mitwirkung und
Teilhabe tragen auch dazu bei, Widerstände
gegen Vorhaben im Interesse der Stadt-
gesellschaft abzubauen und tragfähige
Lösungen zu entwickeln. Haben Bürgerinnen
Dialog zur nachhaltigen Stadt
Seit Anfang 2010 treffen sich auf Einla-
dung des Rates für Nachhaltige Entwick-
lung (RNE) Oberbürgermeisterinnen und
Oberbürgermeister von rund zwanzig
deutschen Städten zu einem Dialog über
strategische Fragen der „Nachhaltigen
Stadt“. Erstes Ergebnis sind „Strategische
Eckpunkte für eine nachhaltige Entwick-
lung in Kommunen“. Diese Bekenntnisse
und Empfehlungen wurden im Oktober
2010 als Basis für Forderungen an die
Politik vereinbart und mit Unterstützung
des RNE veröffentlicht.
Die Publikation „Städte für ein nach-
haltiges Deutschland“, die vom Deut-
schen Institut für Urbanistik (Difu) im
Auftrag des RNE auf Veranlassung der
Oberbürgermeisterinnen und Oberbür-
germeister des Dialogs „Nachhaltige
Stadt“ erarbeitet wurde, knüpft an den
„Strategischen Eckpunkten“ an und zeigt
erfolgreiche Umsetzungsbeispiele aus den
beteiligten Städten auf. Im Mittelpunkt
stehen kommunale Strategien, Steue-
rungs- und Managementansätze, mit
denen sich Nachhaltigkeitsziele verwirk-
lichen lassen. Nicht zuletzt werden auch
die Rahmenbedingungen benannt, die
Städte und Gemeinden für eine nachhal-
tige Entwicklung vor Ort brauchen.
Die Broschüre kann unter
www.nachhaltigkeitsrat.de
heruntergeladen oder als Printfassung
kostenfrei bestellt werden.
Die Wohnungswirtschaft
11/2011
24
Städtebau
Nachhaltige Stadt