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02 I 2011
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Auf einen Blick
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ist es außerordentlich wichtig, wenn der
Rahmen unabhängig von der jeweiligen
Haushaltslage auch bestehen bleibt. Die
Haushaltssperre für das Marktanreizpro-
gramm von April bis Juli letzten Jahres
war – man muss es so deutlich sagen -
ein komplettes Fiasko sowohl für die
Industrie als auch die Investoren. Diese
hatten fest mit den zugesagten Fördergel-
dern seitens des Bundes gerechnet. Doch
von heute auf morgen gab es keinen Cent
mehr. Die fatale Folge: Horrende Absatz-
einbrüche bei durchweg allen Herstellern.
Zurück blieben allenthalben verunsi-
cherte Investoren, etliche zurückgestellte
Modernisierungsvorhaben und weiter
schwindendes Vertrauen in die Politik.
Energetische Förderung muss
weg vom Haushaltsvorbehalt
Um nicht noch einmal in eine solche
Bredouille zu geraten, hat sich die Bun-
desregierung etwas einfallen lassen. Sie
schuf den Energie- und Klimafonds.
Das ist in der Anlage ein Sonderfonds
des Bundes. Dieser wird unabhängig
vom Haushalt gespeist und für künf-
tige Förderungen genutzt werden. Dies
sollte ein ungemein wichtiges Signal für
einen grundlegenden Wandel und mehr
Kontinuität in der staatlichen Förderpo-
litik sein. Wer also befüllt einen solchen
Fonds? Der Sammeltopf speist sich zu-
nächst aus den Abgaben der Betreiber
für die Laufzeitverlängerung ihrer Kern-
kraftwerke. Ab 2013 kommen die Erlöse
der Versteigerung von Emissionszerti-
fikaten als Quelle hinzu. Allerdings hat
der Sonderfonds einen großen Schön-
heitsfehler von Anbeginn: Bis in das
Jahr 2014 hinein läuft seine Förderung
erst einmal auf Schmalspur. 2011, im er-
sten Jahr seines Bestehens, stehen noch
nicht einmal die Hälfte der vorgesehenen
Mittel bereit. Das hinterlässt einen scha-
len Nachgeschmack.
Eigentümer-Nutzer-Dilemma
und das deutsche Mietrecht
Ebenso stößt der deutschen Wohnungs-
wirtschaft bitter auf, dass Effizienzver-
fechter wie Dena-Chef Ste-
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Die Verdoppelung der Sanierungs-
rate wird angestrebt
Die Europäische Union und die Bun-
desregierung geben den Takt bei den
energetischen Zielen vor: Nach dem
Ende September 2010 präsentierten um-
fangreichen Energiekonzept will die Re-
gierung bis 2020 die Treibhausgasemis-
sionen gegenüber 1990 um 40 Prozent
reduzieren. Der Primärenergieverbrauch
gegenüber 2008 soll um 20 Prozent zu-
rückgefahren werden. Im fernen Jahr
2050 schließlich sollen dann die Treib-
hausgase um mindestens 80 Prozent
sinken. Der Verbrauch von Primärener-
gie soll sogar um die Hälfte abnehmen.
Mit der angestrebten Verdoppelung der
Sanierungsrate von ein auf zwei Prozent
jährlich will die Bundespolitik bis zur
Mitte dieses Jahrhunderts einen „nahezu
klimaneutralen“ Gebäudebestand errei-
chen.
Das ist allerdings nur dann im Rah-
men des Möglichen, wenn auch verläss-
liche Rahmenbedingungen bestehen.
Für die Förderung erneuerbarer Ener-
gien und Energieeffizienzmaßnahmen
› 32 Prozent der Endenergie wird in den
Haushalten verbraucht.
› 88 Prozent der Endenergie im Haushalt
wird für Wärme und Warmwasser aufge-
wendet.
› Laut BMVBS sind rund 30 von insgesamt
40 Millionen Gebäuden energetisch ver-
besserungsbedürftig.
› 2011 stehen weniger als die Hälfte der
Fördermittel aus dem Vorjahr zur Verfü-
gung.
› Das Förderniveau von 2010 wird frühes-
tens 2014 wieder erreicht.
› Mit zwei Prozent Sanierungsrate soll der
Bestand 2050 nahezu klimaneutral sein.
› Laut BSI bedeutet das eine Mieterhöhung
von sechs Euro je Quadratmeter.