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24/2012
GdW-NEWS
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zahl DEr Woche
Prozent der Internetnutzer
verwen-
deten 2011 soziale Netzwerke für die private
Kommunikation. Dies ermittelte das Statistische
Bundesamt im Rahmen seiner regelmäßigen Er-
hebung zur Nutzung von Informations- und Kom-
munikationstechnologien. Für berufsbezogene
Kontakte nutzten dagegen nur neun Prozent aller
Internetnutzer soziale Netzwerke. Dabei sind star-
ke bildungsspezifische Unterschiede zu beobach-
ten: Je höher der Bildungsstand ist, desto seltener
werden soziale Netzwerke für die private Kommu-
nikation und desto häufiger für berufliche Zwecke
in Anspruch genommen.
Während bei den Internetnutzern ab 25 Jahren
mit niedrigem und mittlerem Bildungsstand ledig-
lich acht Prozent soziale Netzwerke für berufs-
bezogene Kontakte nutzten, waren es bei jenen
mit hohem Bildungsstand doppelt so viele (16
Prozent).
Mat-Nr. 06505-5225
Recht so
Zur aktuellen Entwicklung bei Fernwärmeverträgen
Zuletzt mit Urteil vom 13. Juli 2011 hat sich der Bundesgerichtshof (BGH; VIII ZR 339/10)
zu den Anforderungen sogenannter Preisänderungsklauseln in Fernwärmeverträgen geäu-
ßert. Wie im Senatsurteil vom 6. April 2011 stellt der BGH auch hier fest, dass sich die
Rechtsbeziehungen der Parteien grundsätzlich nach den Allgemeinen Bedingungen für
die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) richten. Bei der Verwendung von Preis-
anpassungsklauseln hat eine Orientierung an den tatsächlichen Kosten zu erfolgen. Wird
ein Index verwendet, so ist dieser nur dann wirksam, wenn er sich in gleicher Weise ent-
wickelt, wie die konkreten Kosten der Erzeugung und Bereitstellung von Fernwärme. Es
bedarf weiter eines angemessenen Verhältnisses von Markt- und Kostenelementen.
„Aufgrund langfristiger Vertragslaufzeiten ist es verständlich, dass Fernwärmeversorgungs-
unternehmen Preisanpassungsklauseln verwenden. § 24 Absatz 4 AVB FernwärmeV regelt
die Anforderungen an entsprechende Klauseln. Der BGH erteilt bloßen linearen Anhebun-
gen eine Absage. Preisanpassungen haben kostenorientiert zu erfolgen und dürfen sich
nicht von den kostenmäßigen Zusammenhängen lösen. Bei Nichtbeachtung gilt der bei
Vertragsschluss vereinbarte Preis. Auf diesem recht neuen juristischen Feld leistet der BGH
einen kleinen Beitrag zum Verbraucherschutz.“
expertenmeinung
von Carsten Herlitz
Justiziar des GdW
Foto: Sebastian Schobbert
Foto: GdW, Torsten George
Der GdW präsentiert am 18. Juni 2012 ab
10:30 Uhr im Tagungszentrum im Haus der
Bundespressekonferenz in Berlin im Rah-
men seiner Jahrespressekonferenz die aktu-
ellen Daten und Trends der Wohnungs- und
Immobilienwirtschaft auf Grundlage der sta-
tistischen Erhebung bei seinen rund 3.000
Mitgliedsunternehmen, die zusammen über
sechs Millionen Wohnungen bewirtschaften
und damit rund ein Drittel des Mietwohnungs-
marktes in Deutschland repräsentieren.
Der GdW bietet als größter Spitzenverband
der Wohnungswirtschaft in Deutschland im
Rahmen der Pressekonferenz Informationen
unter anderem zu folgenden Themen:
- Wie entwickeln sich die Investitionen in
Neubau und Modernisierung bei den
Wohnungsunterneh-
men in Deutschland?
- Die
Energiewende
und die Immobilien-
branche: Bewertung
der aktuellen Geset-
zesvorhaben
zum
Mietrecht sowie der
Planungen zur Energie-
einsparverordnung 2012 – Was ist umsetz-
bar, wo muss nachgebessert werden?
- Klimaschutz und Energieeffizienz – Wo
steht die deutsche Wohnungswirtschaft?
Anzahl der energetisch sanierten Woh-
nungen und Höhe der Sanierungsrate.
- Wie teuer ist das Wohnen in Deutschland?
– Entwicklung der Mieten und Betriebs-
kosten.
- Wer kann sich in Deutschland noch die
Miete leisten? Entwicklung der Zahl der
Sozialwohnungen und der Haushalte, die
bei den Kosten für das Wohnen staatliche
Hilfe bekommen.
- Wie ist das Branchenklima? – Aktu-
elle und zukünftige Einschätzung der
Geschäftslage und Investitionsent-
wicklung.
- Quo vadis Stadtumbau in Ost und
West? – Leerstandsquoten auf Bundes-
ebene und in den Ländern sowie politi-
sche Forderungen.
Axel Gedaschko, Präsident des GdW, wird
Ihnen Rede und Antwort stehen.
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18. Juni 2012, Berlin
Jahrespressekonferenz des GdW